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Gute Regierungsführung
Maßnahmen im Schwerpunkt gute Regierungsführung zielen darauf ab, die Leistungsfähigkeit der staatlichen Strukturen Afghanistans zu erhöhen und die Bevölkerung vermehrt an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Förderung der Rechtsstaatlichkeit, der Stärkung von Frauenrechten, der Korruptionsbekämpfung sowie dem Ausbau von Verwaltungsstrukturen.
Die Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien ist eine der zentralen Erwartungen der afghanischen Bevölkerung an ihren Staat. Daher setzt sich die Bundesregierung dafür ein, den Rechtsschutz afghanischer Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Hierfür werden beispielsweise Möglichkeiten der Rechtsaufklärung und Rechtshilfe gefördert und die Ausbildung von Jurastudierenden durch praxisnahes Training und Praktika verbessert. Zusätzlich wird die afghanische Regierung in ihrem Kampf gegen Korruption unterstützt. Dies gilt insbesondere für den Bergbausektor, in dem aufgrund fehlender Transparenz und illegaler Aktivitäten bislang hohe Summen an potentiellen Staatseinnahmen verloren gehen.
Durch die Unterstützung des Treuhandfonds der Weltbank für den Wiederaufbau Afghanistans trägt die Bundesregierung weiterhin dazu bei, die Leistungsfähigkeit der staatlichen Strukturen zu erhöhen. Auch werden Gouverneure und Führungskräfte in ausgewählten Distrikten beraten, um die Steuerungs- und Koordinierungsfähigkeiten der einzelnen Provinzverwaltungen zu verbessern. So sollen dort leistungsfähige und bürgerorientierte staatliche Strukturen entstehen, die in der Lage sind, Entwicklungsvorhaben eigenständig zu planen und durchzuführen. Durch die Unterstützung öffentlicher Formaten wie Dialogforen und Bürgeranhörungen wird außerdem die Teilhabe der Bevölkerung an politischen Prozessen gefördert und somit das Vertrauen in die eigene Regierung gefestigt.
Die Ziele der Bundesregierung werden auch durch eine enge Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Organisationen verfolgt. Diese sollen zunehmend in politische Prozesse eingebunden und gestärkt werden, um vermehrt Transparenz von öffentlichen Institutionen einzufordern.
Nähere Informationen zu unserer Arbeit im Schwerpunkt gute Regierungsführung finden Sie unter den Projektbeschreibungen und in den „Geschichten“.