Gute Regierungsführung

Schlüsselfaktor Gute Regierungsführung

Maßnahmen im Schwerpunkt gute Regierungsführung zielen darauf ab, die Leistungsfähigkeit der staatlichen Strukturen Afghanistans zu erhöhen und die Bevölkerung vermehrt an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Förderung der Rechtsstaatlichkeit, der Stärkung von Frauenrechten, der Korruptionsbekämpfung sowie dem Ausbau von Verwaltungsstrukturen.

Die Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien ist eine der zentralen Erwartungen der afghanischen Bevölkerung an ihren Staat. Daher setzt sich die Bundesregierung dafür ein, den Rechtsschutz afghanischer Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Hierfür werden beispielsweise Möglichkeiten der Rechtsaufklärung und Rechtshilfe gefördert und die Ausbildung von Jurastudierenden durch praxisnahes Training und Praktika verbessert. Zusätzlich wird die afghanische Regierung in ihrem Kampf gegen Korruption unterstützt. Dies gilt insbesondere für den Bergbausektor, in dem aufgrund fehlender Transparenz und illegaler Aktivitäten bislang hohe Summen an potentiellen Staatseinnahmen verloren gehen.

Durch die Unterstützung des Treuhandfonds der Weltbank für den Wiederaufbau Afghanistans trägt die Bundesregierung weiterhin dazu bei, die Leistungsfähigkeit der staatlichen Strukturen zu erhöhen. Auch werden Gouverneure und Führungskräfte in ausgewählten Distrikten beraten, um die Steuerungs- und Koordinierungsfähigkeiten der einzelnen Provinzverwaltungen zu verbessern. So sollen dort leistungsfähige und bürgerorientierte staatliche Strukturen entstehen, die in der Lage sind, Entwicklungsvorhaben eigenständig zu planen und durchzuführen.  Durch die Unterstützung öffentlicher Formaten wie Dialogforen und Bürgeranhörungen wird außerdem die Teilhabe der Bevölkerung an politischen Prozessen gefördert und somit das Vertrauen in die eigene Regierung gefestigt.

Die Ziele der Bundesregierung werden auch durch eine enge Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Organisationen verfolgt. Diese sollen zunehmend in politische Prozesse eingebunden und gestärkt werden, um vermehrt Transparenz von öffentlichen Institutionen einzufordern.

Nähere Informationen zu unserer Arbeit im Schwerpunkt gute Regierungsführung finden Sie unter den Projektbeschreibungen und in den „Geschichten“.

Unsere Arbeit im Schwerpunkt

Aufbau der Eigenständigkeit Weite Teile der Infrastruktur Afghanistans sind infolge jahrzehntelanger gewaltsamer Konflikte zerstört. Es gibt keine flächendeckende und den Bedürfnissen der Menschen genügende Versorgung mit Strom und Wasser, Schulen und Krankenhäusern. mehr
Transparenz in der Bergbauindustrie Afghanistan ist ein rohstoffreiches Land und könnte ein führender Exporteur von Bodenschätzen sein, wenn es die Vorkommen nachhaltig und unter geregelten Bedingungen abbauen würde. Doch der Bergbausektor ist zum Großteil unorganisiert und unter der Kontrolle regierungsfeindlicher Gruppen. Durch illegalen Abbau und Korruption gehen dem afghanischen Staat erhebliche Einnahmen verloren. Darunter leidet die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes. mehr
Reformen für einen leistungsfähigen und bürgernahen Staat Jahrzehntelange kriegerische Konflikte haben die afghanische Gesellschaft selbst und ihre staatlichen Strukturen zerrüttet. Staat und Verwaltung gelingt es inzwischen besser, ihre Aufgaben wahrzunehmen. Doch nach wie vor erhalten Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Investoren nicht alle notwendigen staatlichen Dienstleistungen. mehr
Rechtssicherheit für Bürgerinnen und Bürger Die afghanische Verfassung, die 2004 verabschiedet wurde, garantiert Männern und Frauen die gleichen Rechte. Dies spiegelt sich auch in den von Afghanistan unterzeichneten internationalen Menschenrechtsabkommen wieder. Obwohl viele neue Gesetze und politische Programme dem Geist der neuen Rechtsordnung entsprechen, kommt deren Umsetzung nur langsam voran. mehr
Governance-Strukturen stärken für eine bessere Infrastruktur Die Lebensbedingungen im Norden Afghanistans sind nach wie vor schlecht. Die Mehrheit der Bevölkerung hat nur eingeschränkten Zugang zu grundlegender Infrastruktur und staatlichen Dienstleistungen. Es fehlt unter anderem an Straßen, Brücken, sauberem Trinkwasser, Bewässerungssystemen für die Landwirtschaft, Energieversorgung, Hochwasserschutz und Schulen. mehr

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