Aufbau der Eigenständigkeit

Situation

Die erforderliche Aufbauarbeit kann Afghanistan nicht aus eigener Kraft finanzieren. Derzeit stammen rund 70 Prozent des Staatshaushalts aus externen Finanzierungsquellen wie dem Wiederaufbau- und Entwicklungsfonds Afghanistan Reconstruction Trust Fund (ARTF).

Ziel

Der ARTF trägt zur Stabilisierung des afghanischen Staates bei. Der Fonds unterstützt die Entwicklungsmaßnahmen der Regierung Afghanistans. Er fördert einen funktionierenden öffentlichen Dienst, die Grundversorgung mit sozialen Dienstleistungen und trägt dazu bei, die Armut einzudämmen. Langfristig soll Afghanistan seinen Haushalt und seine Entwicklung eigenständig und unabhängig von Zuschüssen selbst finanzieren.

Maßnahmen & Wirkung

Der ARTF unterstützt die afghanische Regierung dabei, ihre nationale Entwicklungsstrategie zu verwirklichen. Mehr als 30 Geberländer speisen den Fonds, der allein zwischen 2018 und 2020 über ein Budget von mehr als zwei Milliarden Euro verfügt. Seit seiner Gründung im Jahr 2002 wurden insgesamt über zehn Milliarden Euro eingezahlt. Damit ist der ARTF das wichtigste Finanzierungsinstrument für den zivilen Sektor in Afghanistan.

Die Bundesregierung beteiligt sich über das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) seit 2002 am ARTF. 755,5 Millionen Euro stellte Deutschland zwischen 2002 und 2018 bereit. Damit ist die Bundesrepublik einer der wichtigsten Geber für den von der Weltbank verwalteten Fonds.

Deutschland leistet jährliche Beiträge

Deutschland zahlt jährlich in den ARTF ein. Die Bundesrepublik leistete 2018 einen Beitrag von 62,5 Millionen Euro. Davon sind 30 Millionen Euro für die „Citizens’ Charter“ vorgesehen. Diese Bürgercharta gehört zu den nationalen Prioritäten Afghanistans. Sie soll dazu beitragen, im ganzen Land die Armut zu mindern und grundlegende öffentliche Dienstleistungen in allen Regionen zur Verfügung zu stellen.

Anreize für Reformen

Der ARTF unterstützt Reformen in Afghanistan durch finanzielle Anreize. Dabei gibt es zwei Schwerpunkte: Afghanistan soll Strukturen schaffen, die staatliche Leistungen und Angebote effektiver machen, Privatinvestitionen und soziale Inklusion fördern. Des Weiteren soll der afghanische Staat die Rahmenbedingungen für das öffentliche Finanzmanagement verbessern. Erreicht das Land in diesen Bereichen die vereinbarten Zwischenziele, erhält es Gelder aus dem ARTF.

Mittel für Gehälter und Entwicklung

Der Fonds finanziert zum einen laufende Ausgaben, etwa die Gehälter ziviler Staatsbediensteter. Zum anderen unterstützt er nationale Entwicklungsprogramme in den Bereichen ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Infrastruktur, gute Regierungsführung sowie soziale und menschliche Entwicklung. Der ARTF überwacht die Verwendung der Mittel zum Schutz vor Missbrauch und Korruption.

Politischer Dialog und Geberkoordinierung

Der ARTF bietet darüber hinaus eine Plattform für den politischen Dialog zwischen der internationalen Gemeinschaft und der afghanischen Regierung. Geberländer stimmen sich untereinander ab und koordinieren ihre Unterstützung.

Schaffung staatlicher Strukturen

Funktionierende staatliche Strukturen sind entscheidend für den nachhaltigen Wiederaufbau und die Entwicklung Afghanistans. Nur wenn der Staat sowohl auf nationaler als auch auf Provinz- und Distriktebene handlungsfähig ist, kann die afghanische Regierung Verantwortung übernehmen und ihren Aufgaben nachkommen. Vor diesem Hintergrund spielt der ARTF eine entscheidende Rolle: Der Fonds unterstützt durch die Mitfinanzierung des afghanischen Staatshaushaltes die staatlichen Strukturen. Damit leistet der ARTF einen wichtigen und unmittelbaren Beitrag zur Funktionsfähigkeit des afghanischen Staates. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass das Land langfristig von externen Zuschüssen für den Staatshaushalt unabhängig wird.