Bürgernahe Polizei

Für Sicherheit und Ordnung sorgen, Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger sein – diese Aufgaben kann die afghanische Polizei (Afghan National Police – ANP) derzeit nur mit Einschränkungen erfüllen. Erschwert wird die Polizeiarbeit nicht nur durch die angespannte Sicherheitslage in Afghanistan.

Situation

Auch behördeninterne Probleme und schlecht organisierte Arbeitsabläufe behindern eine effektive, dem Rechtsstaat verpflichtete Polizeiarbeit. Den Polizistinnen und Polizisten fehlt es an sozialen Kompetenzen wie Kommunikations- und Teamfähigkeit und an Strategien zum konstruktiven Umgang mit Konflikten.

Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Polizei kann unter diesen Umständen nicht vorausgesetzt werden. Eine Zusammenarbeit zwischen Bevölkerung und Polizei findet kaum statt. Insgesamt mangelt es der ANP an Professionalität – zum Nachteil der Sicherheitslage in Afghanistan. Der Aufbau einer gut strukturierten und organisierten Polizei gehört deshalb zu den Schwerpunkten des deutschen Engagements in Afghanistan.

Ziel

Die afghanische Polizei handelt bürgernah, das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei ist gestärkt und die Bürgerinnen und Bürger kooperieren vertrauensvoll mit ihr. Die Polizei ist in der Lage, interne Probleme und Konflikte effizient zu lösen, damit sie sich auf ihre Hauptaufgabe, den Schutz der Bürgerinnen und Bürger, konzentrieren kann. Ein sicheres Umfeld und die Stärkung staatlicher Institutionen sorgen für Stabilität und somit für Frieden und Sicherheit im Land. Es werden möglichst rasch spürbare Verbesserungen angestrebt.

Maßnahmen & Wirkung

Community Policing (CP) gilt als erfolgreicher Ansatz für Polizeiarbeit und setzt sich weltweit durch. Hinter dem Konzept steht die Überzeugung, dass die Polizei die Bürgerinnen und Bürger stärker in ihre Arbeit einbinden muss. Es setzt auf einen engen Austausch zwischen Polizei und Bevölkerung. Auch in Afghanistan verspricht sich das Innenministerium eine Verbesserung der Polizeiarbeit durch Community Policing. Die Behörde hat deshalb in allen 34 Provinzen des Landes Strukturen für CP geschaffen. So gibt es Polizeieinheiten, die speziell für den Austausch mit der Bevölkerung zuständig sind. Diese Einheiten sind wichtige Schnittstellen. An diese Grundlage knüpft die deutsche Zusammenarbeit mit Afghanistan im Bereich Community Policing an. Das aktuelle Projekt im Auftrag des Auswärtigen Amts setzte seinen Schwerpunkt zunächst auf die Nordprovinzen Afghanistans, wurde aufgrund seiner Bedeutung für die Sicherheit des Landes aber auf neun weitere Provinzen ausgeweitet. Es arbeitet eng mit den afghanischen Behörden und mit der deutschen Polizeimission in Afghanistan (German Police Project Team – GPPT) zusammen.

Im Dialog mit der Bevölkerung

Das Projekt unterstützt den direkten Austausch zwischen Polizei und Bevölkerung in Dialogforen. Sicherheitsthemen stehen im Mittelpunkt des Dialogs. Die Bevölkerung kann beispielsweise wichtige Hinweise liefern, wenn es um die Prävention und Verfolgung lokaler Kriminalfälle geht. Bis Juni 2019 nutzten rund 14.000 Teilnehmende die Möglichkeit zum Austausch in den öffentlichen Beratungssitzungen auf Bezirksebene. Es fanden insgesamt über 740 Dialogforen statt.

Zusätzlich werden jährlich Provinzkonferenzen organisiert. An diesen Veranstaltungen nehmen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Polizei, der Provinzregierungen und der Zivilgesellschaft teil. Auf diesen Treffen werden unter anderem Sicherheitsfragen thematisiert, die mehrere Distrikte oder eine Provinz insgesamt betreffen. Dabei geht es zum Beispiel um die Frage, ob genug Sicherheitskräfte zur Verfügung stehen, aber auch mögliches Fehlverhalten von Amtsträgern kommt zur Sprache.

Informationen für Schülerinnen und Schüler

Um schon der jungen Generation die Rolle der Polizei und ihre Bedeutung für die Gesellschaft nahezubringen, ist das Projekt auch an Schulen aktiv. Rund 126.000 Kinder und Jugendliche haben bereits an Informationsveranstaltungen der Polizei teilgenommen. Die Polizistinnen und Polizisten vermitteln den Kindern und Jugendlichen auch praktisches Wissen. Sie informieren zum Beispiel darüber, wie man sich in Notsituationen korrekt verhält.

Training für Polizistinnen und Polizisten

In regelmäßigen Schulungen lernen die Polizistinnen und Polizisten die Grundsätze des Community Policing kennen. Auch ihr Bewusstsein für soziale Kompetenzen wird gestärkt, damit sie zur Lösung von Konflikten innerhalb der Polizeibehörde beitragen können. Je nach thematischem Schwerpunkt richten sich die Weiterbildungen an die Führungsebene der Polizei, an das Lehrpersonal, an speziell für Community Policing ausgebildete Polizeikräfte sowie an den Streifendienst. Bis Juni 2019 nahmen über 1.800 Polizeikräfte an den Schulungen teil.

Übersicht

Programm:
Polizeiarbeit bürgernah gestalten (CPA)
Auftraggeber:
Auswärtiges Amt (AA)
Partner:
Afghanisches Innenministerium (MoIA)
Durchführungs-organisationen:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Provinzen:
Badakhshan, Balkh, Bamyan, Herat, Jawzjan, Kabul, Kunar, Kunduz, Laghman, Nangarhar, Nuristan, Panjsher, Parwan, Samangan, Takhar
Programmziel:
Das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei ist gestärkt. Die Polizei kann innerbehördliche Schwierigkeiten und Konflikte effizient lösen.
Gesamtlaufzeit:
Januar 2018 – März 2020