Staatliche Organe als Stützpfeiler der Gesellschaft

Situation

Zwei Drittel der afghanischen Bevölkerung leben auf dem Land. Staatliche Strukturen sind jedoch in abgelegenen Provinzen und Distrikten kaum präsent, so dass dort der Zugang zu staatlichen Dienstleistungen erschwert ist. Für die Entwicklung Afghanistans ist die Weiterentwicklung der Regionen jedoch fundamental. Grundlegend ist dabei das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in funktionierende Regierungs- und Verwaltungsstrukturen.

Ziel

Afghanische Provinz- und Distriktverwaltungen sollen dazu befähigt werden, zukünftig Verwaltungsaufgaben selbstständig umsetzen zu können und dadurch den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden. Das verbessert die Lebensqualität der Menschen vor Ort. Ebenso wird so das Vertrauen der afghanischen Bevölkerung in die Lokalverwaltung gesteigert. Der Fokus liegt dabei auf den sechs Nordprovinzen.

Maßnahmen & Wirkung

Die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit ist im Bereich Gute Regierungsführung vielseitig und umfasst:

• Stärkung der Kooperation und Koordination nationaler, regionaler und kommunaler Regierungsstrukturen
• Ausbau und Bereitstellung von bedürfnisorientierten staatlichen Dienstleistungen in Provinzen und Distrikten
• Verbesserung der Kommunikation und der Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft
• Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltungsorgane in der Krisenprävention und Nothilfe

Durch eine präsente Politikberatung auf nationaler sowie provinzialer Ebene hilft das Programm Behörden und Verwaltungseinrichtungen, Operationspläne zu entwickeln und Kapazitäten auszubauen. Dank bedarfsorientierter Fortbildungen für Beamtinnen und Beamte sowie Verwaltungsangestellte können diese nun bessere Dienstleistungen für die Bevölkerung erbringen. Seit 2011 wurden mehr als 1000 Schulungen für fast 53.000 Personen durchgeführt, darunter rund 12.800 Frauen. Die Lehrgänge umfassen Themen wie Projektplanung und Antragstellung, Berichtswesen, Rechenschaftslegung, Monitoring und Evaluierung, Personal- und Büromanagement, Beschaffungswesen, Informationstechnologie, Korruptionsbekämpfung, Gleichberechtigung von Männern und Frauen, Bürgerrechte und Bürgerpflichten.

Mit Hilfe öffentlicher Anhörungen wird der Dialog zwischen Regierung und Bevölkerung gestärkt. So ist die afghanische Regierung angehalten, Rechenschaft abzulegen und zukünftig öffentliche Feedback-Mechanismen einzuführen.
Neben Informationsmaßnahmen und Schulungen gilt es, die Infrastruktur auszubauen und zu verbessern. Beide Aufgabenbereiche sind stark miteinander verknüpft. Aus diesem Grund baut das Projekt auf Infrastrukturmaßnahmen des Regionalen Strukturentwicklungsfonds für Nordafghanistan (RCDF) auf, welcher durch die KfW betreut wurde. Beispielsweise wurde Bürgerinnen und Bürgern in der Nordprovinz Takhar der Zugang zur Verwaltung aufgrund einer neu gebauten Straße erleichtert. Die Projektmaßnahmen sind vielseitig: von der Wiederherstellung von Trinkwassersystemen über Solarzellen und Sicherheitsförderung bis hin zu Sanierungsmaßnahmen an Verwaltungsgebäuden, Gesundheitszentren sowie Frauenförderzentren. Bisher wurden mehr als 113 Bau- und Renovierungsmaßnahmen umgesetzt.

Darüber hinaus ist es notwendig, Verwaltungsorgane und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Anwohnerinnen und Anwohner in betroffenen Gebieten in der Krisenprävention sowie Nothilfe zu schulen. Aufgrund der schweren Folgen von Naturkatastrophen im Jahr 2014 unterstützt die Bundesregierung die afghanische Provinz Badakhshan in der Krisenprävention. Mit Hilfe einer Risikolandkarte, die häufig betroffene Gemeinden aufzeigt, sollen Akteure auf Provinzebene bereits vor Eintritt einer Krise Maßnahmen zu deren Prävention planen. In Fortbildungen lernen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedenster Institutionen und Organisationen in enger Zusammenarbeit, GPS, Geo-Informationssysteme und Google Earth zielgerichtet anzuwenden. Mitarbeitende lokaler Behörden wurden außerdem in administrativen Aufgaben in Notsituationen geschult. Dank dieser Maßnahmen ist die Bevölkerung vor Ort im Falle einer Krise deutlich besser gewappnet: Örtliche und nationale Institutionen arbeiten koordiniert, können schneller Entscheidungen treffen und nutzen außerdem moderne Hilfsmittel und Ortungssysteme. Zusätzliche Infrastruktur- und Aufforstungsmaßnahmen unterstützen den Hochwasserschutz. Der Bau von Straßen, Dämmen oder Kanälen beugt Überschwemmungen vor und dient der gezielten Ableitung großer Wassermengen.