Transparenz in der Bergbauindustrie

Afghanistan ist ein rohstoffreiches Land und könnte ein führender Exporteur von Bodenschätzen sein, wenn es die Vorkommen nachhaltig und unter geregelten Bedingungen abbauen würde. Doch der Bergbausektor ist zum Großteil unorganisiert und unter der Kontrolle regierungsfeindlicher Gruppen. Durch illegalen Abbau und Korruption gehen dem afghanischen Staat erhebliche Einnahmen verloren. Darunter leidet die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes.

Situation

Die Geschäfte im illegalen und informellen Bergbausektor verschärfen die prekäre Sicherheitslage in Afghanistan. Im informellen Bergbau arbeiten Menschen unter unwürdigen und gefährlichen Bedingungen, zudem wird die Umwelt geschädigt.

Der afghanische Staat kann derzeit seine Rolle als Regulator des Bergbaus nur mit Einschränkungen wahrnehmen. Es fehlt dem Ministerium für Bergbau und Petroleum (MoMP) an Kapazitäten und Know-how zur Formalisierung der Rohstoffförderung und an den erforderlichen Strukturen im Management und in den Arbeitsabläufen.

Ziel

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des afghanischen Bergbauministeriums verfügen über die Kapazitäten und das Know-how, um den Bergbau entsprechend den Kriterien guter Regierungsführung zu steuern. Bei den Behörden ist digitales und transparentes Datenmanagement nach den Vorgaben der Rohstoff-Transparenzinitiative EITI (Extractive Industries Transparency Initiative) eingeführt. Die Bergbaurechte werden auf Basis staatlich festgelegter Verfahren vergeben. Dadurch gewinnen Investoren Planungssicherheit. Ihrerseits erfüllen Investoren ihre Verpflichtungen, zahlen Steuern und beachten globale Standards des Arbeits- und Umweltschutzes. Zur Förderung der Gleichberechtigung arbeiten Frauen in qualifizierten Positionen in Verwaltung und Privatwirtschaft. Die durch Rohstoffförderung erwirtschafteten Staatseinnahmen fließen in die produzierenden Regionen zurück und tragen dort dazu bei, den Lebensstandard zu verbessern.

Maßnahmen & Wirkung

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) berät die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH das afghanische Bergbauministerium und unterstützt es bei Reformen. Die aktuellen Maßnahmen umfassen unter anderem Weiterbildungen, Beratung zu Änderungen in den Arbeitsabläufen und die Schaffung einer soliden, transparenten Datengrundlage für Entscheidungen des Ministeriums. Auch die Förderung von Frauen im Bergbausektor sowie Afghanistans volle Mitgliedschaft bei EITI sind wichtige Aspekte des Programms.

Transparentes Datenmanagement

Das Bergbauministerium und das öffentliche Online Transparency Portal werden mit digitalen Datenbanksystemen ausgerüstet. Sie ersetzen die unzuverlässigen Papierarchive. Zugriff auf einheitliche, fundierte Daten erhalten neben allen Einheiten des Bergbauministeriums auch andere Ministerien, Behörden, die Privatwirtschaft und die Öffentlichkeit. Die digitale Vernetzung der Regierungsstellen liefert die Basis für informierte und nachhaltige Entscheidungen im Bergbau. Öffentlich einsehbare Informationen bieten einen Überblick über die Einhaltung von Bergbaurechten, Fördermengen und Abgaben. Die Korruption wird dadurch erschwert und die Staatseinnahmen steigen.

Know-how auf- und ausbauen

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bergbauministeriums erhalten umfassende Fortbildungen. Im Mittelpunkt stehen Führungs- und Managementfähigkeiten sowie die Bergbauaufsicht. Arbeitsprozesse werden definiert, erprobt und anschließend dauerhaft eingeführt. Umfassende Feldtrainings vermitteln den Fachkräften neue Technologien für die Bergbauinspektion. Die praxisnahen Trainings versetzen Behördenmitarbeiterinnen und -mitarbeiter in die Lage, die Planung und den Betrieb von Minen nach internationalen Rechts- und Technologiestandards zu beurteilen und zu fördern.

Frauen werden gezielt gefördert. Chancengleichheit im Beruf ist Gegenstand mehrerer Weiterbildungen. So nahmen im Jahr 2018 bereits 26 Frauen und 30 Männer an Trainings zur Gleichberechtigung der Geschlechter im afghanischen Bergbausektor in Kabul, Parwan und Mazar-e Sharif teil. Unter den rund 180 Absolventen und Absolventinnen des Graduate Management Trainings II zur Förderung von Management- und Führungskompetenzen waren 44 Frauen.

Kontrolle durch die Zivilgesellschaft

Die Bergbaugemeinden erhalten größeren Einfluss. Das Ziel ist ein nachhaltiger Bergbau im Einklang mit den lokalen Bedingungen, Traditionen und Anforderungen. Durch Community-Based Monitoring erhält die Zivilgesellschaft eine Aufsichtsfunktion. Mit Unterstützung des Programms überwachen Vertreterinnen und Vertreter der Bergbaugemeinden die Auswirkungen des Rohstoffabbaus auf ihre Umgebung und ihre Lebensumstände.

Einhaltung internationaler Standards

Der EITI-Standard führt in Afghanistans Bergbausektor international anerkannte, transparente Verfahren und Maßstäbe zum Datenabgleich ein. Das Bergbauministerium ist mit digitalen Datenbanksystemen ausgerüstet. Diese schaffen eine solide, transparente Datengrundlage unter anderem über Fördermengen und Abgaben. Der EITI-Standard bietet Planungssicherheit und zieht internationale Investoren an, die Arbeitsplätze sowie Ausbildungsmöglichkeiten schaffen.

Förderung von Frauen im Bergbausektor

Das Bergbauministerium führt in allen Provinzen eine Gender Policy ein. Sie sichert die gerechte Teilhabe von Frauen an Weiterbildungen, Entscheidungskompetenzen und Entwicklungsmöglichkeiten. Verbesserte Arbeitsbedingungen für Frauen aktivieren ein bisher kaum genutztes gesellschaftliches Potenzial. Damit die Kompetenzen von Frauen auch in der Privatwirtschaft genutzt werden, berät das Programm Unternehmen zur Beschäftigung und Förderung weiblicher Arbeitskräfte.

Übersicht

Programm:
Förderung guter Regierungsführung im Rohstoffsektor Afghanistans
Auftraggeber:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Partner:
Afghanisches Ministerium für Bergbau und Petroleum (MoMP)
Durchführungs-organisationen:
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Provinzen:
Landesweit
Programmziel:
Transparenz und Kontrolle der Bergbauindustrie tragen dazu bei, staatliche Einnahmen zu regulieren, Investitionen zu fördern und Korruption langfristig zu bekämpfen.
Gesamtlaufzeit:
Mai 2013 – November 2020